München. „Gutes kann noch besser werden“ war die Aufforderung der Kanzlerin am vergangenen Donnerstag in München mit Blick auf die anstehende Stichwahl in der Landeshauptstadt. Es kommt darauf an, wer für die Herausforderungen der Zukunft die besten Ideen bereit hält. Neues Denken ist gefragt!
Eigentlich dachte ich, alles ist gesagt. Die Argumente sind ausgetauscht, die Wahl kann kommen. Doch die letzten Tage vor der Stichwahl beweisen das Gegenteil. Auf der einen Seite ein Kandidat, der versucht, das politische Erbe seines Vorgängers fortzuführen, damit München München bleibt. Das Ganze recht inhaltslos, dabei stillos Ängste schürend. Da werden Zahlen vermischt und Behauptungen aufgestellt, die den Wahrheitsraum verlassen haben. Schuld sind immer die anderen, obgleich die SPD in den letzten 30 Jahren stets den Oberbürgermeister stellte und die Verantwortung innehatte.
Steigende Mieten, schlechte Infrastruktur oder marode Schulen: Schuld hat eigentlich die CSU. Defizitäre Krankenhäuser? Wer Profit mit Kranken machen möchte kann nur unsozial sein und Mitglied der CSU. Die CSU will angeblich die Stadtwerke und alle städtischen Wohnungen verkaufen und viel schlimmer, 38.000 Wohnungen gibt es schon nicht mehr, weil die CSU sie verkaufte. Und nun will die CSU auch noch Oberbürgermeister werden? Nein! München muss sozial bleiben.
Wenigstens hierbei hätte die Partei bei der Wahrheit bleiben können. Gemeint war nicht sozial, sondern sozialdemokratisch. Nichts braucht München weniger. Am 30.3. wird nicht der Stadtrat von München gewählt, es geht eigentlich nicht mehr um Parteien, die ohnehin auf der kommunalen Ebene weniger verloren haben, es geht um die Wahl eines Gestalters für die nächsten sechs Jahre. Es geht darum, eine Vertrauensperson zu wählen, die die Geschicke Münchens in die richtige Richtung leitet. Es geht nicht um politische Ideologien, Rechts oder Links, es geht um ein Konzept für die Zukunft dieser Stadt.
Am 12. Februar fragte die Moderation der Podiumsdiskussion bei Green City als interessierte Bürgerin Josef Schmid, warum er in der CSU sei. Weil es möglich ist, hier eine konträre Meinung zu haben, war seine Antwort. Josef Schmid ist das Gegenteil von dem, was Kritiker der CSU gern als Markenkern anhaften. Er ist modern, urban und grün. Er hat ein sensibles Gespür für die Probleme Münchens und seiner Bürger. Er ist Querdenker, der Ideen und Konzepte entwirft, die eine lebenswerte Millionenstadt braucht.
Und genau darauf kommt es am 30.3. an. Gesucht wird nicht der treue Parteigänger, wie Dieter Reiter es zu sein scheint. Gesucht wird ein Fan Münchens, der für die Stadt brennt, ihre Stärken kennt und bereit ist, die Herausforderungen anzugehen. Gesucht wird ein Gestalter, der über die Parteigrenzen hinweggeht, Koalitionen mit den Münchnern für ihre Stadt schmiedet und das Beste aus München herausholt. Gebraucht wird ein Neudenker, der andere Wege geht und keine Denkverbote aus Parteiräson akzeptiert.
Ich habe nicht verstanden, warum SPD und Grüne noch vor Auszählung aller Wahlzettel Koalitionsgespräche führen mussten. Der Verdacht bleibt, es ging um die für sie wichtigste Sachfrage, wer am Ende was wird oder bleibt. Ich habe nicht verstanden, warum die SPD noch heute auf landespolitische Entscheidungen schimpft und die eigenen Versäumnisse der letzten Jahre unerwähnt lässt. Ich habe nicht verstanden, wie eine sozialdemokratische Partei behaupten kann, München sei sozial, wo doch ursoziale Themen wie Kinderbetreuung, städtische Klinken, Einkommensverteilung und Verkehrsinfrastruktur ungelöst sind. Ich kann den Kandidaten der SPD nicht verstehen, der in den letzten Monaten seine Meinung fortlaufend anpasste und den Widerspruch der eigenen Fraktion provozierte.
In den letzten Wochen war ich auf vielen Veranstaltungen, habe Schmid wie Reiter gehört. Ich habe einen Josef Schmid erlebt, der für diese Stadt etwas bewegen will, der brannte für neue Ideen und Lösungen. Einen Kandidaten, der München lebt und an diese Stadt denkt, von früh bis spät. Ich habe Vertrauen in diesen Kandidaten gewonnen, weil er vieles ändern will, damit München bleiben kann, was es ist, eine lebenswerte Stadt. Ich habe Respekt für ihn, weil er den Konflikt auch mit eigenen Leuten im Ringen um die besten Ideen nicht scheut. Ich habe Josef Schmid kennengelernt als einen Menschen ohne Parteibrille, der zuhören kann, liberal und weltoffen auftritt. Ja, die Frage warum er in der CSU ist, kann man stellen. Aber bei dieser Stichwahl geht es nicht um die CSU. München steht zur Wahl und der beste Kandidat für diese Stadt ist Josef Schmid. Ich werde morgen mit ihm einen Neudenker wählen, der weiß, Gutes muss noch besser werden.
