München. Der Wahlkampf geht weiter. In einer Woche kommt es zum direkten Duell zwischen Josef Schmid und Dieter Reiter um das Amt des zukünftigen Münchner Oberbürgermeisters. Die bisherigen Ergebnisse haben gezeigt, München will sich weiterentwickeln und die Grünen sind die Meister des Vergessens.
Gehofft, gebangt, geärgert und gefreut habe ich mich vor einer Woche, als die Ergebnisse am Abend der Kommunalwahlen in München über die Nachrichtenportale liefen. Die gute Nachricht des Abends war die Stichwahl zum Münchner Oberbürgermeister mit Josef Schmid. Die schlechte folgte kurz darauf. Rot-Grün hätte für dieses Amt eine satte Mehrheit, abseits der Ergebnisse bei der Stadtratswahl, die sie verloren. Zwar hat schon ein Teil der grünen Wählerschaft taktisch abgestimmt und dem SPD-Kandidaten einen Vorsprung beschert, doch inklusive der Nallinger-Stimmen hätte es gereicht. Nicht verwunderlich, dass die grüne Partei vier Tage später einen Wahlaufruf für den SPD-Mann unter dem Slogan, damit München sozial und ökologisch bleibt, startete - Brot und Butter also.
Das Projekt zum gemeinsamen Verdrängen der letzten Jahrzehnte Münchner Stadtpolitik geht in eine neue Runde. München steht doch gut da. Zweifelsfrei bestätigte der ADAC München eine gute ÖPNV-Infrastruktur und soziale Brennpunkte sind in anderen deutschen Großstädten ausgeprägter. Die Wirtschaftskraft der Landeshauptstadt ist atemberaubend gut. Doch fragt eigentlich einer, warum? Wegen oder trotz der rot-grünen Politik?
München hat wenig Nachholbedarf, wenn es um wirtschaftliche Themen geht. Deswegen ist es ja auch so teuer, hier zu leben. Deswegen gibt es kaum Erzieher, die bereit sind, hier zu arbeiten, wo am Ende der Lohntüte noch so viel Monat übrig ist. Gerade weil es München so gut geht, entscheidet der Geldbeutel der Eltern wie gut Kinder betreut werden, ob sie schon im Kindesalter eine zweite Fremdsprache lernen oder nicht. Und weil München ökonomisch so anziehend ist, werden noch einmal 200.000 Menschen in die Stadt und zusätzlich in das Umland ziehen.
Das ist alles nicht neu und deswegen darf München nicht München bleiben, sondern muss sich weiterentwickeln. Es geht um Brot und Butter und nicht um Kaviar und Prosecco. „Die Mentalität von mein Haus, mein Auto, meine Yacht ist eine Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte, gerade hier in München“ und das obwohl die Roten und die Grünen in der Verantwortung waren und heute damit nichts mehr zu tun haben wollen. Die Stadt wollen sie ab jetzt sozial und ökologisch regieren.
Wer kann das glauben? Der Münchner kennt erneuerbare Energien nur aus der Zeitung, dank der Ausflüge nach Ober- oder Niederbayern und dem Geschäftsbericht der Stadtwerke, die in anderen Ländern in Großprojekte investieren. Wo sind denn die innerstädtischen erneuerbaren Energie-Projekte dieser reichen Stadt?
Nur wer es sich leisten kann, kann heute Kliniken in kommunalem Eigentum führen. Das sind nicht mehr so viele Städte und Landkreise in Deutschland. München kann es und nicht nur das, dank „exzellenter“ rot-grüner Führung dieser städtischen Gesellschaft darf die Stadt den alljährlichen Verlust zusätzlich ausgleichen. München kann es eben!
Vergessen wir nicht die soziale Gerechtigkeit im Wohnungsbau. Damit es hier sozial zugeht, muss schon ein SPD-OB her. Der bisherige hat eher neue Freiräume geschaffen und Wohnungen leer stehen lassen. Es ist halt auch einfacher auf die schwarze Landesregierung zu schimpfen, die nach roter Lesart alleine die Wohnungsnot in München zu verantworten hat. Die eigenen Hausaufgaben soll der nächste SPD-OB erledigen.
München, wo sind Deine Bürger, die ein neues Denken möchten? Wo sind die, die München eine lebenswerte Zukunft schenken? München kann es besser! München braucht ein neues Denken und einen neuen Oberbürgermeister Josef Schmid!
