Das Politik-Blog_links der Isar - konservativ, liberal und modern.

München, die heimliche Hauptstadt Deutschlands. Hier treffen sich Tradition und Moderne, Laptop und Lederhose. Hier trifft der deutsche Melting Pot zusammen und wird zum Schmelztiegel der Kulturen. Intellektuelle, liberale Tendenzen und internationales Großstadtflair auf der einen Seite, provinzieller Konservativismus auf der anderen. Das (Über-)Leben eine Kunst in der rot-grünen Hauptstadt der CSU, meiner politischen Richtung. Ich, Nikolaus Barth, führe als Zugezogener in diese Stadt ein kritisches Journal über die Politik in München und wage den Blick aus München nach Berlin und Brüssel und manchmal darüber hinaus. Getreu dem Motto: Konservativ sein heißt an der Spitze des Fortschritts zu stehen.

Sonntag, 13. November 2016

Anmerkungen zu Donald

München. Nun also Trump. Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Was nur wenige vermuteten und noch weniger voraussehen wollten ist eingetreten: Auf Yes We Can folgt I Make America Great Again! Ein Ausblick auf unruhige Zeiten?

Ich auch! Noch am Montagabend habe ich in großer Runde gesagt, die Wahl ist gelaufen, das wird eine klare Sache und Hillary Clinton wird die erste Präsidentin der USA. Ich habe sogar von einem deutlichen Ergebnis mit Blick auf die Wahlmänner gesprochen. Am Mittwochmorgen hatte ich Sorge, dass mich mein Instinkt versetzt hat. Vermutlich war ich nicht alleine mit diesem Gefühl.

Unser europäischer Blickwinkel versperrt häufig den Blick für das Wesentliche, und unser Gedächtnis macht uns einen Strich durch die Rechnung: Ja, es war ein schmutziger Wahlkampf und ja, wir haben Dinge gehört, die uns nicht gefallen haben. Schmutzig war vor allem der Vorwahlkampf und der eigentliche Wahlkampf wurde dominiert von Themen, die die Glaubwürdigkeit der Kandidaten unterliefen. Nichts Neues im Vergleich zu früher. Am Ende fanden viele Amerikaner Donald Trump glaubwürdiger als Hillary Clinton, weil er zu seiner Art steht und sagt, was viele Amerikaner offenbar denken und Clinton dagegen mit politischen Sprechblasen und im diplomatischen Nichtsagen eine hervorragende Figur abgab. 

Vor vier Jahren hörten wir, die Demographie treibe die Republikaner in ein strukturelles Defizit, denn auf absehbare Zeit werden die Minderheiten den Wahlausgang bestimmen und so zu einer langen Serie von Wahlniederlagen der Republikaner beitragen. Nichts von dem scheint  zu stimmen. Doch verschließen wir auch regelmäßig die Augen vor den Fakten. Es reichen 60 Mio. Wähler, um einen Wahlgang für sich zu entscheiden. Trump erhielt weder die absolute noch die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ähnlich wie Bush 2000. Daraus lässt sich aber nur ableiten, dass rund 20% der amerikanischen Bevölkerung entscheiden können, wer der nächste US-Präsident wird. Ein strukturelles Defizit für die Republikaner ist das sicher nicht. Es zeigt lediglich, dass die Mobilmachung der Wähler wie so oft viel entscheidender ist als blanke Statistik.

Schaffte es Obama vor vier und acht Jahren, Wählerschichten anzusprechen, die eigentlich nicht zur Wahl gehen, war dies auch Trump vergönnt. In beiden Fällen fühlten sich die angesprochen, die auf die Verwirklichung ihres amerikanischen Traums warten. Doch während Obama wortstark eine Aufforderung an alle Amerikaner aussprach, nur gemeinsam könnte der Wechsel gelingen, versprach Donald Trump Amerika im Alleingang zu verändern.

Aus europäischer Sicht hat Trump sehr viel Porzellan zerbrochen. Es ist keinesfalls so, dass er inhaltslos war. Doch viel zu oft ließ er sich von seinem Bauchgefühl leiten und präsentierte sich uns als Anti-Diplomat und vielleicht auch -Politiker. Das Wahlergebnis zeigt, dass seine Wähler keine Sympathie mehr für Politiker-Sprech hegen und sich daher für einen entschieden haben, der aufräumt in Washington D.C. Wie sehr sich die Hauptstadt davor fürchtet, ist an dem dortigen Wahlergebnis abzulesen: Nur rund 4% der Wähler dort stimmten für den zukünftigen Präsidenten.

Merkwürdig, dass es viele überraschte, dass Donald Trump in seiner ersten Rede viel mehr Diplomatie innewohnen ließ, als in seinem Wahlkampf üblich. Ihn zu unterschätzen ist dumm. Wer es soweit gebracht hat, den sollte jeder Ernst nehmen. Auch Trump ist klar, dass er nicht alles sofort und alleine ändern kann und dass er sich auf erfahrene Kräfte im In- und Ausland verlassen muss. Doch genau hier liegt die größte Gefahr.

Während alle Welt scheinbar schon wieder die Konflikte innerhalb der GOP vergessen hat, werden genau diese über Erfolg und Misserfolg der Präsidentschaft Trumps entscheiden. Freilich kann er sich auch selbst im Weg stehen. Aber erwartungsgemäß wird er sich zunächst sehr viel stärker auf innenpolitische Handlungsfelder konzentrieren. Und hier lauern die Stolperfallen: Während Trump Obamacare verändern will, wollen weite Teile der Republikaner es einfach abschaffen. Sind sich Trump und seine Partei auf dem Feld der Steuersenkungen scheinbar einig, scheint das beim Freihandel alles andere als klar. Und auf dem Feld der Außenpolitik wird es spannend zu sehen zu sein, wie republikanische Hardliner im Kongress auf die vorausgesagte Männerfreundschaft Trump und Putin reagieren, waren sie es doch, die Obama und den Europäern vorwarfen, zu zaghaft auf die Annexion der Krim reagiert zu haben.

Donald Trump ist nicht der Wunschkandidat der Europäer und scheinbar auch nicht der amerikanischen Eliten. Er scheint dagegen die Wahl derer zu sein, deren Rendezvous mit der Globalisierung gleichbedeutend war mit wirtschaftlichem Abstieg. Es ist viel Nebel zwischen dem, was er gesagt hat und was sein Programm für Amerika ist. Er kann sich zu einer Art Reagen II entwickeln oder das Vertrauen seiner Partei so schnell verspielen, dass die administrative Lähmung weitergeht und er schneller die Lust am Amt verliert, als wir es uns alle derzeit vorstellen können. 

Erst wenn sich der Nebel etwas lichtet, wird man sehen können, was auf uns zukommt. Bis dahin sollten wir dem Motto keep calm and carry on folgen.