Anmerkungen zu Donald

München. Nun also Trump. Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Was nur wenige vermuteten und noch weniger voraussehen wollten ist eingetreten: Auf Yes We Can folgt I Make America Great Again! Ein Ausblick auf unruhige Zeiten?

Ich auch! Noch am Montagabend habe ich in großer Runde gesagt, die Wahl ist gelaufen, das wird eine klare Sache und Hillary Clinton wird die erste Präsidentin der USA. Ich habe sogar von einem deutlichen Ergebnis mit Blick auf die Wahlmänner gesprochen. Am Mittwochmorgen hatte ich Sorge, dass mich mein Instinkt versetzt hat. Vermutlich war ich nicht alleine mit diesem Gefühl.

Unser europäischer Blickwinkel versperrt häufig den Blick für das Wesentliche, und unser Gedächtnis macht uns einen Strich durch die Rechnung: Ja, es war ein schmutziger Wahlkampf und ja, wir haben Dinge gehört, die uns nicht gefallen haben. Schmutzig war vor allem der Vorwahlkampf und der eigentliche Wahlkampf wurde dominiert von Themen, die die Glaubwürdigkeit der Kandidaten unterliefen. Nichts Neues im Vergleich zu früher. Am Ende fanden viele Amerikaner Donald Trump glaubwürdiger als Hillary Clinton, weil er zu seiner Art steht und sagt, was viele Amerikaner offenbar denken und Clinton dagegen mit politischen Sprechblasen und im diplomatischen Nichtsagen eine hervorragende Figur abgab. 

Vor vier Jahren hörten wir, die Demographie treibe die Republikaner in ein strukturelles Defizit, denn auf absehbare Zeit werden die Minderheiten den Wahlausgang bestimmen und so zu einer langen Serie von Wahlniederlagen der Republikaner beitragen. Nichts von dem scheint  zu stimmen. Doch verschließen wir auch regelmäßig die Augen vor den Fakten. Es reichen 60 Mio. Wähler, um einen Wahlgang für sich zu entscheiden. Trump erhielt weder die absolute noch die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ähnlich wie Bush 2000. Daraus lässt sich aber nur ableiten, dass rund 20% der amerikanischen Bevölkerung entscheiden können, wer der nächste US-Präsident wird. Ein strukturelles Defizit für die Republikaner ist das sicher nicht. Es zeigt lediglich, dass die Mobilmachung der Wähler wie so oft viel entscheidender ist als blanke Statistik.

Schaffte es Obama vor vier und acht Jahren, Wählerschichten anzusprechen, die eigentlich nicht zur Wahl gehen, war dies auch Trump vergönnt. In beiden Fällen fühlten sich die angesprochen, die auf die Verwirklichung ihres amerikanischen Traums warten. Doch während Obama wortstark eine Aufforderung an alle Amerikaner aussprach, nur gemeinsam könnte der Wechsel gelingen, versprach Donald Trump Amerika im Alleingang zu verändern.

Aus europäischer Sicht hat Trump sehr viel Porzellan zerbrochen. Es ist keinesfalls so, dass er inhaltslos war. Doch viel zu oft ließ er sich von seinem Bauchgefühl leiten und präsentierte sich uns als Anti-Diplomat und vielleicht auch -Politiker. Das Wahlergebnis zeigt, dass seine Wähler keine Sympathie mehr für Politiker-Sprech hegen und sich daher für einen entschieden haben, der aufräumt in Washington D.C. Wie sehr sich die Hauptstadt davor fürchtet, ist an dem dortigen Wahlergebnis abzulesen: Nur rund 4% der Wähler dort stimmten für den zukünftigen Präsidenten.

Merkwürdig, dass es viele überraschte, dass Donald Trump in seiner ersten Rede viel mehr Diplomatie innewohnen ließ, als in seinem Wahlkampf üblich. Ihn zu unterschätzen ist dumm. Wer es soweit gebracht hat, den sollte jeder Ernst nehmen. Auch Trump ist klar, dass er nicht alles sofort und alleine ändern kann und dass er sich auf erfahrene Kräfte im In- und Ausland verlassen muss. Doch genau hier liegt die größte Gefahr.

Während alle Welt scheinbar schon wieder die Konflikte innerhalb der GOP vergessen hat, werden genau diese über Erfolg und Misserfolg der Präsidentschaft Trumps entscheiden. Freilich kann er sich auch selbst im Weg stehen. Aber erwartungsgemäß wird er sich zunächst sehr viel stärker auf innenpolitische Handlungsfelder konzentrieren. Und hier lauern die Stolperfallen: Während Trump Obamacare verändern will, wollen weite Teile der Republikaner es einfach abschaffen. Sind sich Trump und seine Partei auf dem Feld der Steuersenkungen scheinbar einig, scheint das beim Freihandel alles andere als klar. Und auf dem Feld der Außenpolitik wird es spannend zu sehen zu sein, wie republikanische Hardliner im Kongress auf die vorausgesagte Männerfreundschaft Trump und Putin reagieren, waren sie es doch, die Obama und den Europäern vorwarfen, zu zaghaft auf die Annexion der Krim reagiert zu haben.

Donald Trump ist nicht der Wunschkandidat der Europäer und scheinbar auch nicht der amerikanischen Eliten. Er scheint dagegen die Wahl derer zu sein, deren Rendezvous mit der Globalisierung gleichbedeutend war mit wirtschaftlichem Abstieg. Es ist viel Nebel zwischen dem, was er gesagt hat und was sein Programm für Amerika ist. Er kann sich zu einer Art Reagen II entwickeln oder das Vertrauen seiner Partei so schnell verspielen, dass die administrative Lähmung weitergeht und er schneller die Lust am Amt verliert, als wir es uns alle derzeit vorstellen können. 

Erst wenn sich der Nebel etwas lichtet, wird man sehen können, was auf uns zukommt. Bis dahin sollten wir dem Motto keep calm and carry on folgen.

Ankaras Gretchenfrage

München. Wir wurden letzten Freitag Zeugen einer bemerkenswerten Nacht. Am Samstag wachte die Welt mit einer anderen Türkei auf.  Ein dilettantischer Putsch der viele Fragen aufwarf und noch mehr Antworten schuldig blieb. Ein erstarkter Präsident, der die Gunst der Stunde nutzte.  Und die Frage aller Fragen: Wie hälst Du es mit Demokratie, Ankara.

Was der Westen über Twitter und andere soziale Medien über den Putschversuch in der Türkei erfuhr, förderte Spekulationen und Verschwörungstheorien gleichermaßen. Wer hat am Freitagabend so unprofessionell geputscht und Leib und Leben seiner Soldaten gefährdet? Wer hat im staatlichen, türkischen Fernsehsender TRT die Erklärung vorlesen lassen und was beabsichtigte der Friedensrat mit seinem Eintreten für die Verfassung, für die türkische Demokratie?

So offen diese Fragen bleiben, so sicher wissen wir, wer als Sieger vom Platz geht. Es ist nicht das türkische Volk, das sich tapfer den Panzern entgegenstellte und aus Überzeugung und/oder Erfahrung seine Rechte verteidigte. Leider.  Gewinner ist der furchtlose Präsident der Türkei, der die Gunst der Stunde, das Geschenk Gottes, nutzte, um das Militär und die unbeteiligte Justiz zu säubern und der damit seinem Ziel einer neuen, präsidialen Verfassung näher kam.

Dilettantisch war nur der Putschversuch, nicht aber die Reaktion von Präsident und Regierung. Geschickt wurde die wehrfähige Demokratie in Szene gesetzt und die vorher so gefährlichen Werkzeuge des Westens benutzt. Die mächtigen Demonstrationen von Ankara und Istanbul haben die Putschisten weggefegt. Dank Twitter und Apple riss der Kontakt zum Volk niemals ab. Zur Sicherheit waren die Muezzine subsidiär und riefen die Gläubigen frühzeitig auf, die Regierung zu unterstützen.

Viele vermuten, dass die türkische Regierung ein großes Theaterstück inszenierte.  Kein westlicher Experte wollte das am Wochenende ausschließen. Wahrscheinlich ist es nicht. Zu groß ist das Risiko, dass der Putschversuch außer Kontrolle gerät. Vermutlich trafen die Putschisten auf eine kenntnisreiche Regierung, die auf den Versuch vorbereitet war, ihn vielleicht sogar bewusst nicht verhinderte und zeitnahe Gegenmaßnahmen einleiten konnte. Anders ist vieles nicht erklärbar, weder die schnelle Mobilisierung der Bevölkerung und treuen Sicherheitskräften, noch die konsequenten Säuberungsaktionen am Folgetag.

Drängender sind jedoch die Fragen nach den mittelfristen Folgen: Nutzt die türkische Regierung das demokratische Flügelschlagen aus, um die Demokratie weiter zu beschneiden? Das Ziel Erdogans ist eine andere Türkei. Stehen seine Leistungen auf wirtschaftlichem Gebiet außer Zweifel, so ist sein Vertrauen in die Machtteilung der Demokratie seit langem erschüttert, außenpolitisch ist er sogar gescheitert. Er wird den Putsch nutzen, auch weil er von seinen innen- und wirtschaftspolitischen Problemen ablenken will.

Als Partner Europas wird die Türkei unberechenbarer. Seit einigen Tagen versucht sie ihre selbstgewählte Isolation zu anderen Staaten zu beenden, sicher auch um die Abhängigkeit von Europa zu reduzieren. Auch wenn wir durch die Flüchtlingspolitik ein anderes Bild haben, so ist die Abhängigkeit von Europa Erdogans größte Schwachstelle. Er wird alles tun, um seine Machtstellung abzusichern, für die Demokratie ist das keine gute Nachricht.

Europa muss diesen Bestrebungen selbstbewusst entgegentreten. Europa muss auch das eigene Verhältnis zur Türkei überdenken und seine eigenen Interessen vertreten. Der türkische Weg führt nicht in die Europäische Union. Die Türkei ist auch nicht unser privilegierter Partner, sie muss vielmehr eine selbsttragende Brücke zum Nahen und Mittleren Osten werden. Die europäische Türkei ist gescheitert. Die Partnerschaft auf Augenhöhe ist für beide das beste Konzept.  Es ist zweifelhaft, ob dies mit Präsident Erdogan gelingt. Sicher ist aber auch, dass es irgendwann eine neue Generation geben wird. Diese selbstbewusste Generation war es, die den Putschisten die Stirn bot und sie ist die Zukunft der Türkei.

Breaking News.

Zunächst ist es nur eine Nachricht. Die Nachrichtenportale versenden ihre Eilnachrichten. Im Minutentakt schlagen sie auf unseren Smartphones ein: Explosion am Flughafen Brüssel.

In den ersten Minuten noch Hoffnung: Früher gab es auch Gasleitungen, die explodierten oder  einfache Kabelbrände. Doch das Vogelzwitschern liefert die Bilder und die ersten Zweifel. Menschen rennen um ihr Leben, die Fensterfront des Flughafens existiert nicht mehr. Rauch steigt auf.

Das Telefon vibriert - Neuigkeiten aus Brüssel: Man geht von mehreren Verletzten aus, sicher auch ein Todesopfer. Die Nachrichtenkanäle schalten Sondersendungen, die Laufbänder färben sich blutrot.

An Arbeit ist nicht zu denken, die Anschlagsvermutung liegt in der Luft. Die Nachrichten bleiben vage. Wiederholungen. Geduld ist gefragt, bis die Hoffnung endgültig zu Grabe getragen werden kann. Vielleicht konnte Schlimmeres verhindert werden, vielleicht gibt es nur Verletzte.

Neue Nachrichten bringen die Gewissheit. Eine zweite Explosion, ein zweiter Anschlag. Diesmal ist es die U-Bahn. Erst ist es ein Zwischenfall, dann sind es drei, dann doch wieder nur einer, der im Echo zu drei wurde.

Die Märkte verhalten sich ruhig, die Unterhaltungsmedien auch. Es sind nur noch Nachrichten. Kein Grund zur Panik.

Die Opferzahl steigt stündlich. Das Herz Europas ist getroffen. Zum Glück habe ich meine erste U-Bahn-Fahrt des Tages schon hinter mir, heute Abend werde ich laufen, hoffentlich regnet es nicht.

Der Nachmittag bringt die finale Gewissheit. Zwei Anschläge führen zu Herzrhythmusstörungen in der Hauptstadt Europas. Die Gewissheit bringt Trauer und fördert Entschlossenheit.

Europas Rendezvous mit den Krisenherden der Welt ist eine blutige Begegnung mit der Geschichte, mit eigenen Fehlern. Die Trauer bleibt, die Entschlossenheit kommt. Wir werden uns an die hässlichen Bilder gewöhnen müssen.

Aufgeben ist keine Lösung. Es regnet nicht, ich fahre U-Bahn.