München. Zwei Monate sind seit der Stichwahl zum Münchner Oberbürgermeisteramt vergangen, zwei interessante Monate. Was bleibt hängen aus diesem Wahlkampf? Zeit für einen Rück- und Ausblick.
Tatsächlich überwog die Traurigkeit. Stärkste Fraktion ok, Stichwahl gut, aber knapper verlieren hätte er doch können. Dass am 30. März zwischen Josef Schmid und Dieter Reiter nur einige wenige hundert Stimmen liegen werden, hatte ich erwartet. Dass der Sieger Reiter heißt auch. Doch ein so klarer Sieg wollte mir nicht einleuchten.
Die Erklärungen waren allenthalben ebenso unschlüssig. Auf der Wahlparty sagten nicht wenige, der Wahlkampf habe Stammwähler nicht motiviert. Stammwähler der CSU in München sind auf kommmunaler Ebene wohl eher eine aussterbende Art. Wer hier siegen will, muss die breite Mitte gewinnen. Und die war politisch planlos und vertraute auf ihre Abneigung gegenüber der CSU. Konnte Schmid auch noch so einen liberalen und weltoffenen Wahlkampf führen, am Ende siegte das Misstrauen gegenüber der Partei. Schmid ja, meinetwegen, die CSU eher nicht. Allen voran die grünen Wähler konnten nicht über ihren Schatten springen und folgten der Parteilinie mit vollster Überzeugung. Schmid verlor trotz eines nahezu fehlerfrei geführten und ansprechenden Wahlkampfs.
Was dann folgte, war politisches Schach allerhöchster Klasse. Albert Schäffer, der großartige Kommentator von bayerischer Lebensart und Politik, verglich die strategischen Züge Schmids gar mit dem US-Serienerfolg House of Cards. Schmid spielte mit Reiter Hase und Igel. Der neue Oberbürgermeister galoppierte noch am Wahlabend in eine neue rot-grüne Epoche. Zwar bot die Sitzverteilung im Stadtrat keine Mehrheit, doch verließ er sich auf die Grünen und die Hoffnung, mit Linken, ÖDP und anderen eine Koalition bis 2020 schmieden zu können. Schmid sonnte sich derweil im indischen Ozean und freute sich über das laute Platzen der Wunschkoalition.
Versprochen hatte er, als Oberbürgermeister ohne Koalition auszukommen. Entsprechend bot er dem sichtlich nervösen Reiter eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe an, gern mit den Grünen an Bord. Was dann folgte, musste jedem klar sein, der den Wahlkampf halbwegs beobachtete. Grün und Rot hatten sich zum Ende hin mit Schwarz harmonisiert. Bekämpften sie zum Jahresbeginn noch in Eintracht Schmids Ideen als nicht finanzierbare Hirngespinste, gelang zum Wahltermin eine stückweise Annäherung der Programme. Schmid gab die Agenda vor. Selbst heute noch reiben sich einige verwundert die Augen, warum die dann zügig ausgehandelte Vereinbarung so grün sei, obgleich die grüne Handschrift eigentlich fehlte. Denjenigen sei ein Rückblick angeraten, denn gleichwohl CSU draufstand, hat Schmid für München ein liberales Programm verfasst, das grüne Markenkerne nicht ablehnte, sondern konsequent weiterentwickelte.
Verhandelten die Grünen alle Sachthemen noch eifrig mit, so endeten die Gemeinsamkeiten bei der für sie scheinbar wichtigsten Sachfrage, wer am Ende was wird oder bleibt. Vielleicht enthielt die Agenda für München noch nie so viele grüne Farbpigmente, am Ende stolperten die so Toleranten über das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Kreisverwaltungsreferats in zwei Jahren.
Vorwürfe wurden laut, Schmid hätte Wahlversprechen gebrochen. Er habe doch immer gesagt, Ämter werden nach Fähigkeit und nicht nach Parteibuch besetzt. Der ein oder andere Grüne sah schon den nimmermüden Gauweiler im adenauerischen Alter den Thron des Münchner KVR besteigen und malte Horrorszenarien an die Häuserschluchten des Glockenbachviertels. Abgesehen davon, dass es auch tatsächlich fähige Leute innerhalb der Union geben soll und ein Vorschlagsrecht keine Besetzung ist, zeigte das reflexartige Verhalten der Grünen ihre Art der Politik: das Leben mit Feindbilder und das Schüren von Ängsten. Nach dem Ausscheren der grünen Partei aus der Kooperation, blieb Schmid auch in dieser Hinsicht sensibel genug und tauschte das Vorschlagsrecht zur Besetzung des KVRs gegen ein anderes ein.
Verloren haben bei dieser Aktion nur die Grünen. Gewonnen hat München. Josef Schmid kann jetzt als zweiter Bürgermeister zeigen, was in ihm steckt. Er ist sicher mehr als das. Schmids Agenda ist Reiters Tagesordnung geworden. Josef Schmid wird sich profilieren als der bessere Oberbürgermeister und sich damit auch eine Ebene darüber als Talent für höhere Aufgaben empfehlen. Gut für Dieter, schlecht für Horst.
