München/Berlin. Wer die Münchner Sicherheitskonferenz auf Phoenix und Twitter verfolgte und Zeitungen und Blogs darüber las, musste einen sorgenvollen Eindruck über die Sicherheitslage der Welt bekommen. Zwischen Europa und den USA herrscht Zwietracht. Wichtige Partner Deutschlands sind mit sich selbst beschäftigt. Und China drängt machtvoll in die entstandenen Lücken. Die Kanzlerin erhält in München (erstmals überhaupt) stehende Ovationen für ihre engagierte Rede, in der mehr als deutlich wird, dass aus einem Wir längst ein Ich wurde.
Angela Merkel hat die Welt gerockt. Zumindest deren Delegierte in München. Der Kontrast zwischen ihrer Rede und Mike Pence‘ Beitrag war überdeutlich. Während sie eine deutliche Problemanalyse zum Besten gab und sich zu Multilateralismus, freiem Handel, Freiheit und Demokratie bekannte, setze er Donalds America Frist! entgegen. Die Welt hat sich in den letzten fünf Jahren grundlegend verändert. Nicht so sehr weil es mehr Krisen gibt, sondern weil wir uns in den letzten Jahren vermehrt auf das Ich konzentriert haben. Donald Trump ist nicht der Anfang dieser Entwicklung, er ist die Folge. Für die westliche Welt ist die Wahl Trumps nur deswegen eine besonders schwere Katastrophe, weil es sich die meisten in Gewissheiten bequem gemacht haben. Dazu gehörte der weltpolitische Anspruch der USA und die Passivität Deutschlands.
Trumps politische Maxime ist einfach zu verstehen: Wenn jeder an sich selbst denkt, ist an alle gedacht. Das dies in einer komplexer werdenden und multipolaren Welt nicht funktioniert, ist eigentlich nicht neu. Globale Herausforderungen benötigen gemeinsame Antworten. Doch die Welt strebt in eine neue Bipolarität, die spaltet und wenige Gewinner übrig lassen wird. Für Deutschland und Europa muss dies ein Wegruf sein. Doch seit Jahren scheinen wir den Wecker immer weiter zu stellen.
Für Deutschland (und Europa) ergeben sich vier außenpolitische Handlungsfelder in denen wir aktiv werden müssen – andere zählen fünf.
Zunächst müssen wir uns um das fünfte Feld - Europa - kümmern. Keines der übrigen vier Themen werden wir alleine lösen. Auch wenn wir auf unsere Freundschaft zu Amerika setzen, werden wir lernen müssen auf eigenen Beinen zu stehen. Das wird schmerzvoll und keinesfalls einfach. Die nächsten fünf Jahre sind die spielentscheidenden. Deutschland nimmt den Brexit teilnahmslos hin, aber eigentlich haben die Briten nur das vorweggenommen, worum wir uns drücken. Sie haben sich gegen dieses Europa entschieden, nicht gegen Europa. Wir genießen die Vorzüge Europas, wissen aber immer noch nicht, welches Europa wir in Zukunft wollen. Das Weißbuch der EU-Kommission hätte die Grundlage einer breiten Diskussion sein können. Ich weiß, dass ich keinen reinen Binnenmarkt will und mir die Verfasstheit der Schweiz als europäisches Vorbild taugt. Damit bin ich weiter als viele anderen. Wer Europa liebt muss es verändern.
Doch Europa ist nur der Auftakt, die außenpolitischen Herausforderungen liegen woanders: Welches Verhältnis streben wir zu Russland an, wie begegnen wir dem aufstrebenden China, welche Präventivpolitik verhindert Flüchtlingsströme aus Afrika und dem Nahen Osten und schließlich, wie behandeln wir unsere alten Freunde jenseits des Atlantiks.
Wer jetzt hier an dieser Stelle einfache Antworten erwartet, der sei enttäuscht. Diese Fragestellungen sind so grundlegend, dass es keine einfachen Antworten gibt. Aber klar ist, dass Deutschland in Europa eine führende Verantwortung übernehmen muss und einen Diskussionsprozess zumindest starten. Auch dann, wenn keine Einigkeit besteht, muss Deutschland seine Interesse wahren.
Zu Russland besteht in Europa Einigkeit, mit abnehmender Tendenz. Russland gehört zu Europa und hat eigene strategische Interessen. Beide bilden eine Schicksalsgemeinschaft, was vor allem unsere osteuropäischen Freunde in Teilen als schmerzvoll empfinden. Russland braucht Europa und Europa braucht Russland. Eine europäische Energiepolitik ohne Russland scheint undenkbar, aber gleichzeitig gilt auch, dass Russland die technologische und finanzielle Unterstützung Europas gut gebrauchen kann. Putins Weg führt derzeit weg von Europa, weil er sich von Europa verraten fühlt. Natürlich können wir auf die persönlichen Befindlichkeiten eines Mannes keine Rücksicht nehmen, aber die Rufe Moskaus zu ignorieren, zahlt sich nie aus. Das hat die jüngere Vergangenheit längst gelehrt. Die Partnerschaft wiederherzustellen ist eine Herkulesaufgabe, die dringend bestritten werden muss.
Europas Vor- und Hinterhof in Ordnung zu bringen ist keine Kernkompetenz von uns Deutschen. Viel zu lange, haben wir uns auf Franzosen und Briten und natürlich Amerikaner verlassen. Amerikas Interessen im Nahen Ost sind rückläufig und Afrika fehlt scheinbar völlig auf der US-Agenda. Währenddessen eröffnet China erste Militärstützpunkte am stark wachsenden Kontinent. Das Schicksal Afrikas wurde einst von Europa vorgeprägt und Europas Schicksal entscheidet sich möglicherweise in Afrika. Almosen reichen nicht mehr – wir müssen unsere Interessen in Afrika wahren und aktiv neue Wege gehen. Ansonsten wird uns irgendwann die Migration andere (europäische) Politiker bescheren. Nicht weniger gilt das auch für den Nahen Osten. Hier müssen wir die Passivität ablegen und unkonventionell denken.
China und die USA sind die Supermächte für die wieder bipolare Zukunft der Welt. Die für Deutschland und Europa dramatische Nachricht: Wir benötigen beide – als Absatzmärkte, als Partner beim Klimawandel und zur Lösung von längst vergessenen Konflikten. Während des kalten Krieges gab es einen machtlosen neutralen Block. Heute scheint niemand da zu sein, der diese dritte Geige spielen will. Für Europa ist das eine einmalige Chance im Konzert der Großen mitzuspielen. Besinnen wir uns auf unsere Stärken, erweitern sie und wir gewinnen die Chance die Alternative in der Bipolarität darzustellen.
Bleibt unser Verhältnis zu Amerika. Deutschland und große Teile Europas werden nicht mehr glücklich mit Donald Trump. Aber Donald Trump könnte erst die Overtüre einer mit sich selbst beschäftigten Supermacht sein. Vielleicht hat aber auch Joe Biden recht, der in München versprach: „We will be back“. Doch wird Amerika die gleiche Nation sein, der wir einst unser bedingungsloses Vertrauen geschenkt haben? Donald Trump sei an Churchill erinnert: „The price of greatness is responsibility.“
Selbst wenn Amerika zu alten Freundschaften zurückfindet, Deutschland und Europa sind alt genug, es alleine zu versuchen: Nicht gegen unsere Freunde – mit ihnen. It is morning, Europe!
